IWR-Start | News | Windenergie | Offshore Windenergie | Solarbranche | Bioenergie | Energiejobs | Intern
Energiejobs-Newsletter | RENIXX World | Veranstaltungen | Stromwechsel | Newsletter | |
 
21.01.2015, 10:49 Uhr Meldung drucken | Artikel empfehlen

Windenergie: Gericht kippt Planung im Norden

Schleswig – Die Windenergie-Planung in Schleswig-Holstein bricht wie ein Kartenhaus in sich zusammen. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig hat am Dienstag festgestellt, dass die Regionalpläne der Landesregierung, in denen die Windenergie-Vorranggebiete ausgewiesen wurden, unwirksam sind. Eine Revision ist nicht zugelassen.

Mehrere Jahre haben die Behörden in Schleswig-Holstein in aufwendigen Prozessen an den sogenannten „Teilfortschreibungen 2012 der Regionalpläne für die Planungsräume I und III“ gearbeitet. Ziel der Planung war es, die Windenergienutzung auf bestimmten Flächen zu konzentrieren. Doch sowohl Gegner als auch Befürworter der Windkraft zeigten sich unzufrieden und klagten gegen die Pläne. Nun müssen die Gemeinden im nördlichsten Bundesland mit Mehrarbeit rechnen.

Fachliche Begründung für Windenergie-Ausschluss fehlte
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig hat nun zunächst die Windkraft-Planung für das südliche und mittlere Schleswig-Holstein gekippt. Konkret wurden elf Streitfälle behandelt. Oft kamen dabei die Beschwerden von Investoren, die gerne mehr Flächen zur Verfügung gehabt hätten. In einigen Fällen fühlten sich auch die betroffenen Gemeinden nicht ausreichend in den Planungsprozess einbezogen.
Für die Richter waren die Mängel bei der Erstellung der Regionalpläne allerdings zu groß. Städte und Gemeinden konnten den Planungsbehörden in der Staatskanzlei von sich aus mögliche Ausweisungsflächen anbieten oder sich ganz gegen die Pläne aussprechen. Diese zweite Möglichkeit kritisierte das OLG, weil für den pauschalen Ausschluss von Flächen eine fachliche Begründung nicht gefordert wurde. Dass eine Kommune mehrheitlich keine Windkraft auf seinem Gebiet will, erfüllt diese Kriterien aus Sicht des Gerichtes nicht. Zudem haben die Richter mehrere Verfahrensfehler sowie erhebliche Abwägungsmängel festgestellt.

Albig: Mehr Flächen stehen nun zur Verfügung

Die Branche geht davon aus, dass das Urteil auch landesweit zu spüren sein wird. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) stellt aber umgehend klar: "Die Entscheidung führt im Ergebnis zu mehr Windenergie. Es wird keinen Planungsstopp geben. Das Urteil stärkt die Investoren, denn wir haben jetzt mehr Flächen für Windkraftanlagen zur Verfügung."

Gemeinden unter Druck - Neue Landesplanung fraglich

Das Urteil ist ein herber Rückschlag für die Planungsbehörden. Die Planung sollte der vielzitierten „Verspargelung“ der Landschaft entgegenwirken und wäre für die Gemeinden eine enorme Hilfe. Experten sehen nun erhebliche Mehrarbeit auf die Kommunen zukommen. Denn durch die Hinfälligkeit der Windenergie-Vorranggebiete muss im kommunalen Außenbereich für jedes beantragte Windenergieprojekt in einer aufwendigen Einzelfallprüfung über die Zulässigkeit an dem jeweiligen Standort entschieden werden. Die Vereinfachung, die eine übergeordnete Landesplanung bietet, fällt weg. Ob ein neuer Anlauf für eine Landesplanung unternommen wird, ist bislang offen.

Quelle: IWR Online
© IWR, 2015

Weitere News und Infos zum Thema:
Bayern beschließt umstrittene Abstandsregelung für Windkraftanlagen
Original-News der windcomm schleswig-holstein
Über die WKN AG aus Husum
Weitere Energienews aus Schleswig-Holstein
Bewerten Sie diese Meldung:
Sehr interessant | Interessant | Geht so | Uninteressant  

Meldung drucken | Artikel empfehlen
 

Aktuelle IWR-Ticker-Meldungen:


27.03.2024 - Ziele 2023 erreicht: PNE-Chef Markus Lesser setzt weiter auf Wachstums- und Transformationskurs
27.03.2024 - AKW-Flamanville kommt noch später - Frankreichs 500 MW Offshore Windpark Fécamp schon komplett errichtet
26.03.2024 - Bau der deutschen Batteriefabrik von Northvolt offiziell gestartet
25.03.2024 - Börse KW 12/24: RENIXX über 1.000 Punkte – Nordex: 800 MW Auftrag von RWE - Solaredge: Speicher für Italien - Encavis: Portfolioausbau und massiver Shortseller Rückzug
22.03.2024 - Strukturelle Hindernisse und Investitionsdefizit: Trotz Rekordwachstums bleibt Tempo bei globaler Energiewende 2023 zu niedrig
21.03.2024 - Deutschland und Namibia intensivieren Zusammenarbeit bei grünem Wasserstoff
20.03.2024 - Zukunft: Startschuss für regionales Wasserstoff-Verteilnetz in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
20.03.2024 - WMO-Bericht: Indikatoren für den Klimawandel erreichen 2023 Rekordwerte
18.03.2024 - Börse KW 11/24: RENIXX Vollbremsung - KKR greift nach Encavis- Verbund und Canadian Solar stark -Vestas Aufträge - Ørsted mit Stahlkooperation – Tesla: Produktionsstart- Ballard Umsatz klettert
15.03.2024 - Deutschland senkt CO2-Emissionen 2023 um 10 Prozent und ist erstmals auf Kurs – Klimaziel 2030 erreichbar
15.03.2024 - Umgang mit kritischen Netzsituationen: Fraunhofer IEE koordiniert Analysen zum Steuern und Dimmen per Smart Meter
13.03.2024 - Strom: Großhandelspreise sinken im Februar 2024 um 50 Prozent gegenüber Februar 2023
12.03.2024 - Wachstumstreiber Wärmepumpe: Bosch Home Comfort Group legt 2023 zweistellig zu
12.03.2024 - Ballard Power legt Zahlen für 2023 vor - Umsatz klettert, Verluste ausgeweitet - Aktie verliert

 
 
 

Business- und Wirtschaftsthemen Erneuerbare Energien

  

Suche in IWR - Newsticker Original-Pressemitteilungen


© IWR - Internationales Wirtschaftsforum Regenerative Energien

IWR Digitale Medien - One Stop Media Shop für die Energiewirtschaft
Pressemitteilungen IWR-Pressedienst.de | Marketing Energiefirmen.de | Recruiting Energiejobs.de | Termine Energiekalender.de |

Energienetzwerk der Energiewirtschaft und Branchenverbund
iwr.de | Windbranche.de | Offshore-Windenergie | Solarbranche.de | Bioenergie-Branche | Solardachboerse.de | RenewablePress.com | RenewableEnergyIndustry | Windindustry | Offshore-Windindustry | Energiefirmen | Energiespeicher | Energieeffizienz | Klimaschutz | Windkalender | Stromkalender

Verbraucherportale Energie - Strom- und Gasanbieter
Strompreisrechner.de | Stromtarife.de | Solardachboerse.de | Energiehandwerker.de


Home-IWREnglishWindenergieSolarenergieWasserkraftBioenergieGeoenergieEmail/Kontakt