Nabu klagt wieder gegen Windenergie

Arnbserg - Der Naturschutzbund Nabu hat erneut erfolgreich gegen die Errichtung eines Windparks geklagt. Die vom Landrat des Hochsauerlandkreieses erteilte Genehmigung wird aufgehoben.

Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Arnsberg (Nordrhein-Westfalen) hat in der mündlichen Verhandlung eine vom Landrat des Hochsauerlandkreises erteilte Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von elf Windenergieanlagen in Marsberg südwestlich des Ortsteils Meerhof aufgehoben.

Nabu klagt gegen abgeänderte Genehmigungen
Die am 9. Februar 2016 erteilte und nachfolgend zweimal abgeänderte Genehmigung hatte der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) Landesverband Nordrhein-Westfalen e.V. angegriffen und zur Begründung seiner Klage ausgeführt, das genehmigte Vorhaben verstoße gegen Vorschriften bezüglich der Umweltverträglichkeitsprüfung, des dem Schutz der Umwelt dienenden Bauplanungsrechts und des Naturschutzrechts. Dabei hatte der Naturschutzbund Nabu insbesondere Ausführungen zu aus seiner Sicht durch das Vorhaben signifikant erhöhten Risiken für die besonders geschützten Vogelarten Wiesenweihe, Rotmilan, Mornellregenpfeifer und Wachtel gemacht, denen auch durch die in der Genehmigung angeordneten Ausgleichsmaßnahmen nicht hinreichend entgegen getreten worden sei.

Kammer sieht signifikantes Tötungsrisiko von Vögeln
Die Kammer hat nunmehr die Genehmigung aufgehoben, weil sie insbesondere für den Rotmilan und die Wiesenweihe ein durch die Windenergieanlagen hervorgerufenes signifikantes und "durch die angeordneten Ausgleichsmaßnahmen nicht minimiertes Tötungsrisiko sieht". Auch sei nicht absehbar, dass andere Ausgleichsmaßnahmen in Betracht kämen, die gegebenenfalls in einem ergänzenden Verfahren hätten angeordnet werden können. Die Kammer hat die Berufung gegen dieses Urteil zugelassen (Aktenzeichen: 4 K 459/16).

Quelle: IWR Online
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