EU-Klage gegen Italien: Wasserkraftwerk gefährdet Flusslebensräume
Brüssel - Die Europäische Kommission hat beschlossen, beim Europäischen Gerichtshof Klage gegen Italien zu erheben. Anlass ist ein Projekt für den Bau einer Wasserkraftanlage in der Lombardei, bei dem Wasser aus dem Fluss Schiesone (Sondrio) entnommen wird. Die Kommission befürchtet, dass dieses Projekt wichtige fluviale Lebensräume an einem Standort gefährdet, der als besonderes Schutzgebiet gemäß der Habitat-Richtlinie vorgeschlagen wurde.
Dort beheimatete Tierarten wie der Otter und die Gelbbauchunke könnten, ebenso wie der Lebensraum selbst, durch den Bau des Wasserkraftwerkes bedroht sein, da der Fluss weniger Wasser führen würde. 2003 teilte Italien der Kommission mit, dass vorbeugende technische Maßnahmen zur Schadensbegrenzung in fluvialen Lebensräumen ergriffen würden. Im Februar 2004 wurde der entsprechende Regionalerlass jedoch von einem italienischen Verwaltungsgericht aufgehoben. Die Bauarbeiten werden derzeit fortgesetzt, so dass ein erhebliches Risiko irreparabler Umweltschäden besteht.
Umweltkommissarin Margot Wallström kommentierte den Beschluss: „Die Mitgliedstaaten haben sich nach der Habitat-Richtlinie dazu verpflichtet, dem Verlust an biologischer Vielfalt in der EU bis zum Jahr 2010 Einhalt zu gebieten. Wenn wir dieses Ziel erreichen wollen, müssen wir bereit sein, die erforderlichen praktischen Schritte zu unternehmen. Deshalb fordere ich Italien dringend dazu auf, dieses Projekt zu stoppen oder zu ändern."
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/iwr/01.04.04/
Dort beheimatete Tierarten wie der Otter und die Gelbbauchunke könnten, ebenso wie der Lebensraum selbst, durch den Bau des Wasserkraftwerkes bedroht sein, da der Fluss weniger Wasser führen würde. 2003 teilte Italien der Kommission mit, dass vorbeugende technische Maßnahmen zur Schadensbegrenzung in fluvialen Lebensräumen ergriffen würden. Im Februar 2004 wurde der entsprechende Regionalerlass jedoch von einem italienischen Verwaltungsgericht aufgehoben. Die Bauarbeiten werden derzeit fortgesetzt, so dass ein erhebliches Risiko irreparabler Umweltschäden besteht.
Umweltkommissarin Margot Wallström kommentierte den Beschluss: „Die Mitgliedstaaten haben sich nach der Habitat-Richtlinie dazu verpflichtet, dem Verlust an biologischer Vielfalt in der EU bis zum Jahr 2010 Einhalt zu gebieten. Wenn wir dieses Ziel erreichen wollen, müssen wir bereit sein, die erforderlichen praktischen Schritte zu unternehmen. Deshalb fordere ich Italien dringend dazu auf, dieses Projekt zu stoppen oder zu ändern."
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