28.04.2004, 13:52 Uhr

EU-Kommission stellt Haushaltsentwurf 2005 für erweiterte Union vor

Brüssel - Die EU-Kommission hat heute den Vorentwurf des EU-Haushaltsplans für 2005 (HVE) angenommen. Das vorgeschlagene Ausgabenvolumen für die erweiterte Union der 25 Mitgliedsstaaten beziffert sich auf 109,5 Mrd. €. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr einen absoluten Anstieg um 9,7 Mrd. Euro. Das Haushaltsbudget entspricht 1,03% des Bruttonationaleinkommens der EU-25. Im Rahmen der derzeit geltenden Finanziellen Vorausschau könnten theoretisch Mittel in einem Höchstbetrag von max. 1,08 % (114,2 Mrd. €) aufgebracht werden.
Haushaltskommissarin Michaele Schreyer: "Mit den Haushaltsmitteln 2005 müssen wir den Verpflichtungen nachkommen, die die Union aufgrund der Agenda 2000, in den Beitrittsverträgen und im Zuge der GAP-Reform eingegangen ist. Gleichwohl ist es uns gelungen, einen Haushaltsvoranschlag in einem Volumen zu unterbreiten, das erneut deutlich unterhalb der Obergrenzen der Finanziellen Vorausschau angesiedelt ist und dem Grundsatz der Haushaltsdisziplin Rechnung trägt."
Die erste Haushaltslesung des Rates wird im Juli, die des Parlaments im Oktober 2004 stattfinden. Die zweite Lesung ist für November bzw. Dezember angesetzt.
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