19.11.2014, 09:46 Uhr

US-Senat verhindert umstrittene Öl-Pipeline vorerst

Washington, D.C. – Die umstrittene Öl-Pipeline Keystone XL, die kanadisches Öl quer durch die USA transportieren soll, ist mit einer Stimme im US-Senat gescheitert. Die Republikaner sind für, die Demokraten um US-Präsident Barack Obama mehrheitlich gegen dieses Infrastrukturprojekt, mit dem das aus Teersanden gewonnene kanadische Öl zu den Raffinerien am Golf von Mexiko gelangen soll. Doch die Befürworter geben nicht auf.

Das geplante Gesetz zum Bau der der rund 1.900 km langen Pipeline Keystone XL ist im US-Senat bei einer Abstimmung am Dienstagabend an einer Stimme gescheitert. Das von den Republikanern dominierte Repräsentantenhaus hatte in der vergangenen Woche für das Gesetz votiert. Im Senat stimmten nun 45 Republikaner sowie 14 Demokraten für das von Umweltschützern kritisierte Pipelineprojekt. 60 Stimmen wären allerdings notwendig gewesen.

Republikaner wollen 2015 neuen Versuch starten

Die geplante Öl-Pipeline ist seit Jahren Streitthema in Washington. Die Republikaner sehen den Widerstand von Barack Obama gegen das Vorhaben als Paradebeispiel dafür, dass die Umwelt- und Klimapolitik des Präsidenten das Wirtschaftswachstum bremse. Mitch McConnell von den Republikanern kündigte aber einen neuen Vorstoß für Keystone XL an, sobald der neue Kongress mit einer entscheidenden Mehrheit für die Republikaner im Januar zusammentritt. Die Demokraten hatten bei den Wahlen vor zwei Wochen ihre Mehrheit im Senat verloren. Präsident Obama will das Projekt verhindern. Er hatte zuletzt mehrfach angedeutet, dass er zum derzeitigen Zeitpunkt sein Veto gegen ein Gesetz zum Bau von Keystone XL einlegen würde.

Umstrittene Teersand-Nutzung: Treibhausgase, Bitumen-Austritte und mögliche Lecks

Die geplante Pipeline soll Öl von den Teersandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta über insgesamt 1.900 Kilometer bis zu den Raffinerien im US-Bundesstaat Texas führen. Umweltschützer warnen unter anderem vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie bemängeln zudem, dass bei dem Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt werden. Weitere Beeinträchtigungen der Umwelt sind bei der Gewinnung der Ölsande bereits aufgetreten. Im Sommer 2013 war an mehreren Stellen im Fördergebiet in Alberta über Wochen Bitumen an die Erdoberfläche getreten und hatte dort Sumpfland, Waldgebiete sowie einen See verschmutzt. Das Förderverfahren, das dort angewendet wird, nennt sich zyklische Dampfstimulation und zielt auf Bitumen aus tieferen Erdschichten. Ähnlich wie beim Fracking wird dabei unter hohem Druck extrem heißer Dampf durch eine Bohrung in das Gestein gepresst.

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© IWR, 2014