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24.02.2010, 12:35 Uhr   Meldung drucken |
BMU-Stellungnahme: stabile Rahmenbedingungen für Solar-Ausbau |
Berlin - Das Bundesumweltministerium hat in einer Stellungnahme die Verständigung im Koalitionsausschuss zur weiteren Förderung Solarstromerzeugung verteidigt. Nach den Vereinbarungen, über die am 3. März Bundeskabinett ein Beschluss gefasst werden soll, würde durch die einmalige Absenkung um 16 Prozent die eingetretene Überförderung bei Photovoltaik abgebaut. Gleichzeitig wird mit der Verdoppelung des Zielkorridors für den Ausbau der Photovoltaik auf 2500 bis 3500 MW die Grundlage für einen dynamischen und gleichzeitig nachhaltigen Ausbau der Photovoltaik in Deutschland gelegt, heißt es in der Stellungnahme. Mit diesen Entscheidungen seien für den dynamischen Ausbau der Photovoltaik in Deutschland stabile Rahmenbedingungen geschaffen worden.
Der Anreiz für den Eigenverbrauch des erzeugten Stroms werde der Vereinbarung zufolge von bisher 3,6 Cent/kwh auf nunmehr auf 8 Cent mehr als verdoppelt. Somit gäbe es in Zukunft für Privathaushalte einen starken wirtschaftlichen Anreiz, den erzeugten Strom selbst zu nutzen.
Die u.a. in die Kritik geratene Regelung zu den Freiflächen sorge nach Ansicht des BMU dafür, dass der Ausbau der Photovoltaik im Einklang mit den Zielen des Landschafts- und Naturschutzes erfolge und von der Förderung kein Anreiz für den Landschaftsverbrauch ausgehe. Anderseits könne auf bereits versiegelten Flächen sowie auf Flächen, die zuvor bereits wirtschaftlich oder militärisch genutzt worden waren sowie entlang von Verkehrswegen auch in Zukunft Anlagen errichtet werden. Damit habe an den richtigen Standorten auch der Ausbau von Freiflächen eine wirtschaftliche Perspektive, so das BMU.
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