Berlin – Das Bundesministerium für Umweltschutz (BMU) hat Daten und Fakten zur PV-Förderung veröffentlicht, denen zufolge das neue EEG deutlich kostensenkend wirkt. Im Rahmen von drei EEG-Novellen von 2010 bis 2012 wurden bzw. werden die PV-Vergütungssätze erheblich reduziert. Laut BMU bedeutet dies eine "enorme Kraftanstrengung", zeigt aber auch das Innovations- und Kostensenkungspotential der Branche. Durch den "atmenden Deckel" habe der Zubau in den ersten drei Quartalen 2011 3.400 MW betragen. Im Vorjahr seien es noch 7.400 MW gewesen. Zum 1.1.2012 soll die PV-Vergütung um weitere 15 Prozent gesenkt werden und zum 1.7.2012 nochmals um sechs bis neun Prozent in Abhängigkeit des Zubaus vom Oktober 2011 bis April 2012. Dies stelle die deutschen Unternehmen vor große Herausforderungen bei der Kostensenkung. Ziel sei jedoch nicht, die PV-Industrie abzuwürgen, sondern "die Rahmenbedingungen so setzen, dass sie sich wirtschaftlich vernünftig weiterentwickeln kann", wie es in der BMU-Mitteilung heißt. Durch den atmenden Deckel soll die Förderung weiterhin volumensabhängig sinken, bis ein absoluter Deckel erreicht ist, der zum Abbruch der Förderung führt.
Branche kritisiert festen Deckel
Wirtschaftsminister Rösler hatte drastische Kürzungen der Solarförderung in 2012 und eine Begrenzung des Förderumfangs auf eine Gesamtleistung von 1.000 MW ab Juli 2012 angekündigt. Die Solarbranche reagierte kritisch, wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" berichtet. Der Deckel bringe erhebliche Unsicherheiten, weil niemand wisse, ob die 1000 Megawatt bis zum Netzanschluss bereits erreicht seien. Branchenvertreter fürchten einen drastischen Einbruch des Solarmarkts und ein Firmensterben. Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Solarwirtschaft e.V., teilte gegenüber IWR mit, dass dank technischem Fortschritt und Massenfertigung Solarstrom bereits deutlich billiger geworden sei, sodass kein Deckel nötig sei. Die Solar-Förderung würde sich binnen weniger Jahre selbst abschaffen, so Körnig.
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