Gasboykott: Koalition streitet über Atomausstieg
Berlin – Die Einstellung der Gaslieferungen von Russland an die Ukraine sorgt für ein Aufleben des Streits über den Atomausstieg in Deutschland. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) plädierte am Montag für eine langfristige Nutzung der deutschen Atomkraftwerke, um die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen zu mindern. Beim Koalitionspartner SPD erntete er dafür Widerspruch. "Das ist ein Pawlowscher Reflex. Herr Glos sollte wissen, wann eine Schlacht verloren ist", so Fraktionsvorsitzender der SPD Ulrich Kelber gegenüber der Berliner Zeitung. Eine erneute Verhandlung mit der SPD über den Atomausstieg stehe außer Frage. "Die CDU muss da mit sich alleine verhandeln, für uns ist das Thema abgeschlossen", sagte Kelber.
Die Kernkraft mache nicht unabhängiger von Lieferungen aus dem Ausland, da auch Uran importiert werden müsse. Außerdem spiele die Atomenergie nur bei der Strom-, nicht aber bei der Wärmeversorgung eine Rolle. Selbst mit Atomkraftwerken seien deswegen Gasimporte nötig. Kelber plädierte nach Angaben der Berliner Zeitung stattdessen für einen konsequenten Ausbau erneuerbarer Energien und Maßnahmen zur Energieeinsparung. "In fünf Jahren könnte man so viel einsparen, wie unsere Atomkraftwerke derzeit produzieren", sagte Kelber.
Auch die Grünen kritisierten den Vorstoß des Wirtschaftsministers. Niedrigenergiehäuser, sparsame Autos, moderne Heizkraftwerke und eine Wachstumsstrategie für erneuerbare Energien seien von größerer Bedeutung. Glos halte stattdessen an veralteten Technologien fest und gefährde damit die Versorgungssicherheit.
Forschungsministerin Schavan warnte nach Angaben der Berliner Zeitung dagegen vor einem kompletten Ausstieg aus der Atomenergie und wies auf die Bedeutung eines realistischen Energiemixes hin. Die Atomenergieforschung dürfe nicht eingestellt werden.
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Auch die Grünen kritisierten den Vorstoß des Wirtschaftsministers. Niedrigenergiehäuser, sparsame Autos, moderne Heizkraftwerke und eine Wachstumsstrategie für erneuerbare Energien seien von größerer Bedeutung. Glos halte stattdessen an veralteten Technologien fest und gefährde damit die Versorgungssicherheit.
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