03.06.2015, 09:39 Uhr

RAG Stiftung: Kohleausstieg ohne Steuergelder möglich

Essen – Zentrale Aufgabe der RAG-Stiftung aus Essen ist es, bis Ende 2018 so viel Stiftungsvermögen aufzubauen, um ab 2019 die Ewigkeitslasten des deutschen Steinkohlenbergbaus an Ruhr und Saar finanzieren zu können. Wie die Stiftung nun erklärte, sei man auf einem guten Weg, dieses Ziel zu erreichen. Zusätzliche Steuergelder werden wohl nicht gebraucht.

Wie die RAG-Stiftung mitteilt, habe sie seit Amtsübernahme des amtierenden Vorstandes Ende 2012 wesentliche Meilensteine beim Aufbau des Stiftungsvermögens und zur Sicherung der Finanzierung der Ewigkeitslasten des Bergbaus erreicht. "Wir haben das Vermögen der Stiftung von rund 11 Milliarden Euro Ende 2012 auf aktuell über 16 Milliarden Euro vermehren können", sagte Ex-Bundeswirtschaftsminister Werner Müller, derzeit Vorsitzender des Vorstandes der RAG-Stiftung.

Müller: Werden den Steuerzahler nicht belasten

Mit der genannten Summe habe man bereits jetzt eine hervorragende Basis für die künftige Finanzierung der Ewigkeitslasten geschaffen, so Müller. Für diese muss die Stiftung ab dem Jahr 2019 rund 220 Millionen Euro pro Jahr aufbringen. Dem stehen jährliche Einnahmen von rund 350 Millionen Euro gegenüber, Tendenz steigend. Müller weiter: „Zur Bewältigung der jährlichen Ausgaben nach Bergbauschluss wird die Stiftung die öffentlichen Hände nicht beanspruchen. Anders gesagt: Den Steuerzahler wollen und werden wir mit der Finanzierung der Ewigkeitsaufgaben nicht belasten.“ Zu den Ewigkeitsaufgaben des Steinkohlenbergbaus, die die RAG-Stiftung ab 2019 finanziert, zählen vor allem Maßnahmen der Wasserhaltung, die auch nach Beendigung der Steinkohlenförderung dauerhaft fortbestehen. Bergschäden gehören ausdrücklich nicht zu den Ewigkeitsaufgaben.

Evonik-Anteil als wesentlicher Bestandteil des Vermögens

Den wesentlichen Beitrag zum aktuellen Stiftungsvermögen leistete mit rund 11 Milliarden Euro die 68-prozentige Beteiligung an der Evonik Industries AG. Der 30-prozentige Anteil an Vivawest, den die Stiftung Mitte 2013 zu einem Kaufpreis von rund 900 Millionen Euro erworben hatte, trägt inzwischen mit einem Wert von gut 1,5 Milliarden Euro zu ihrem Vermögen bei, wenn man die Börsenkursentwicklung vergleichbarer Unternehmen zugrunde legt. Der Überschuss 2014 betrug 351 Millionen Euro. Dieser Betrag wurde der Rückstellung für die Ewigkeitslasten zugeführt, die damit erstmals vier Milliarden Euro überschritten hat; Ende 2012 waren es noch 2,6 Milliarden Euro. „Dieser Erfolg ist das Ergebnis soliden Wirtschaftens sowie zukunftsweisender Anlageentscheidungen“, so Müller. So hat die Stiftung seit Ende 2013 insbesondere vor dem Hintergrund dauerhaft niedriger Zinsen in Abstimmung mit dem Kuratorium ihre Anlagestrategie angepasst, die Diversifizierung ihrer Kapitalanlagen zur weiteren Risikostreuung vorangetrieben und dafür entsprechende Strukturen geschaffen.

Anteil der diversifizierten Kapitalanlagen soll steigen

Derzeit ist die Stiftung über ihre beiden Investitionsgesellschaften mit einem Investitionsvolumen von insgesamt rund 300 Millionen Euro an sieben mittelständischen, expandierenden Unternehmen unterschiedlicher Branchen beteiligt. Dazu erklärte Finanzvorstand Dr. Helmut Linssen: „Wir sind ein langfristiger und verlässlicher Anleger, der dauerhaft stabile Erträge erwirtschaften will. Und zwar schon deshalb, weil wir ‚ewige’ Lasten damit finanzieren müssen.“ Zudem hat die Stiftung rund 150 Millionen Euro in internationale Private Equity- und Infrastrukturfonds investiert und hat auch dadurch die Internationalisierung ihrer Kapitalanlagen verstärkt.

Linssen erklärte weiter, dass der Gesamtwert der diversifizierten Kapitalanlagen aktuell bei rund 4 Milliarden Euro liege, also 25 Prozent des Gesamtvermögens. Diesen Anteil wolle man künftig noch steigern.

Stiftung kümmert sich auch um Bildung, Wissenschaft und Kultur in Bergbau-Regionen

Personalvorstand Bärbel Bergerhoff-Wodopia hob die zunehmende Bedeutung von Bildung, Wissenschaft und Kultur in den vom Wegfall des Bergbaus betroffenen Regionen hervor: „Die RAG-Stiftung unterstützt diese gesellschaftlichen Aufgaben mit gezielten Projekten und hat der kontinuierlich steigenden Herausforderung entsprechend das Fördervolumen 2014 um 3 Millionen Euro auf 4,5 Millionen Euro angehoben und das Budget auf 7,5 Millionen Euro für 2015 erhöht.“

Darüber hinaus stellte Bergerhoff-Wodopia das Sonderprojekt „Glückauf Zukunft!“ vor, das bis zur Schließung des letzten Bergwerks Ende 2018 mit zahlreichen Initiativen die historischen Leistungen des Bergbaus würdigt und zugleich Impulse für die Nachbergbauzeit geben will. Dieses Projekt wurde als Gemeinschaftsinitiative von der Stiftung, RAG und Evonik sowie in Zusammenarbeit mit dem Sozialpartner IG BCE ins Leben gerufen. Größtes Einzelprojekt in diesem Zusammenhang ist eine gründliche Renovierung des Bergbau-Museums in Bochum, für die die Stiftung bis zu 15 Millionen Euro vorgesehen hat.

Quelle: IWR Online
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