Geplante Biodiesel-Besteuerung von Bundesfinanzminister Steinbrück stößt auf Kritik
Berlin – Im Bundeslandwirtschaftsministerium gibt es nach einem Online-Bericht des Sterns erhebliche Bedenken gegen die von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) geplante Besteuerung von Bio-Kraftstoffen. "Ich sehe noch großen Verhandlungsbedarf für das Landwirtschaftsministerium", sagte der Parlamentarische Staatssekretär Peter Paziorek (CDU). Der Referentenentwurf aus dem Finanzministerium weise teilweise eine zu hohe Besteuerung aus, "die schon kurzfristig zu einem Rückgang der Einsatzmöglichkeiten bei Bio-Treibstoffen führen kann. Und das muss auf jeden Fall verhindert werden."
Auch Bayerns Landwirtschaftsminister Josef Miller sieht eine Gefährdung des Anreizes für die Verbraucher: „Eine Besteuerung muss so ausgerichtet sein, dass sowohl Verbraucher, Handel und Hersteller weiterhin Anreiz haben, in Biokraftstoffe zu investieren und diese zu nutzen.“ Die Vorteile der Verminderung des Treibhausgases Kohlendioxid, die Stärkung der heimischen Wirtschaft, die verbesserte Versorgungssicherheit und die Einkommenschancen für die Landwirtschaft dürften nicht aufs Spiel gesetzt werden. Derzeit werden in Bayern nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums etwa 100.000 t Biodiesel und Rapsölkraftstoff erzeugt. Eine Kapazitätsausweitung auf 600.000 t sei in Planung.
Erhebliche Nachteile für die Landwirtschaft des Freistaates Thüringen befürchtet auch der Thüringer Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Dr. Volker Sklenar. „Ich bin verwundert, dass das gerade erst vor einem halben Jahr begonnene Markteinführungsprogramm für Biodiesel und Rapsöl in der Landwirtschaft auf diese Weise konterkariert wird“, so der Minister. Das aus der klassischen Landwirtschaft entlehnte Hafermodell – der Landwirt baut das Futter für seinen Fuhrpark vor Ort selbst an – verliere mit der geplanten Besteuerung seinen wirtschaftlichen Anreiz.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" betonte auch ADAC-Sprecher Maximilian Maurer, dass der derzeitige Preisunterschied zwischen fossilem Diesel und Biodiesel genau die mit der Besteuerung vorgesehenen zehn Cent betrage. Niemand werde aber künftig bei gleichem Preis noch Biodiesel tanken, weil der einen Mehrverbrauch von rund acht Prozent verursache und damit deutlich teurer als normaler Diesel werden würde. Der ADAC lehne auch die ebenfalls geplante Mineralölsteuer von 15 Cent auf den beigemischten Biodiesel strikt ab.
Weitere Infos und Meldungen zum Thema Verkehr und Treibstoffe
Bundesfinanzminister Steinbrück plant ab August Steuer auf Biokraftstoffe
IWR-Themengebiet Biodiesel
IWR - Kauf- und Planungshilfe: Autos mit Erdgas & Autogas
Stellenangebot: prego services GmbH sucht Sachbearbeiter BPO Energiewirtschaft (advanced) (m/w/d)*
Veranstaltung: THE BLUE BEACH - THE BLUE BEACH COMPANY
Weitere Infos und Firmen auf Bioenergie-Branche.de
Quelle: iwr/03.02.06/
Auch Bayerns Landwirtschaftsminister Josef Miller sieht eine Gefährdung des Anreizes für die Verbraucher: „Eine Besteuerung muss so ausgerichtet sein, dass sowohl Verbraucher, Handel und Hersteller weiterhin Anreiz haben, in Biokraftstoffe zu investieren und diese zu nutzen.“ Die Vorteile der Verminderung des Treibhausgases Kohlendioxid, die Stärkung der heimischen Wirtschaft, die verbesserte Versorgungssicherheit und die Einkommenschancen für die Landwirtschaft dürften nicht aufs Spiel gesetzt werden. Derzeit werden in Bayern nach Angaben des Landwirtschaftsministeriums etwa 100.000 t Biodiesel und Rapsölkraftstoff erzeugt. Eine Kapazitätsausweitung auf 600.000 t sei in Planung.
Erhebliche Nachteile für die Landwirtschaft des Freistaates Thüringen befürchtet auch der Thüringer Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Dr. Volker Sklenar. „Ich bin verwundert, dass das gerade erst vor einem halben Jahr begonnene Markteinführungsprogramm für Biodiesel und Rapsöl in der Landwirtschaft auf diese Weise konterkariert wird“, so der Minister. Das aus der klassischen Landwirtschaft entlehnte Hafermodell – der Landwirt baut das Futter für seinen Fuhrpark vor Ort selbst an – verliere mit der geplanten Besteuerung seinen wirtschaftlichen Anreiz.
In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" betonte auch ADAC-Sprecher Maximilian Maurer, dass der derzeitige Preisunterschied zwischen fossilem Diesel und Biodiesel genau die mit der Besteuerung vorgesehenen zehn Cent betrage. Niemand werde aber künftig bei gleichem Preis noch Biodiesel tanken, weil der einen Mehrverbrauch von rund acht Prozent verursache und damit deutlich teurer als normaler Diesel werden würde. Der ADAC lehne auch die ebenfalls geplante Mineralölsteuer von 15 Cent auf den beigemischten Biodiesel strikt ab.
Weitere Infos und Meldungen zum Thema Verkehr und Treibstoffe
Bundesfinanzminister Steinbrück plant ab August Steuer auf Biokraftstoffe
IWR-Themengebiet Biodiesel
IWR - Kauf- und Planungshilfe: Autos mit Erdgas & Autogas
Stellenangebot: prego services GmbH sucht Sachbearbeiter BPO Energiewirtschaft (advanced) (m/w/d)*
Veranstaltung: THE BLUE BEACH - THE BLUE BEACH COMPANY
Weitere Infos und Firmen auf Bioenergie-Branche.de
Quelle: iwr/03.02.06/
Artikel teilen / merken