07.06.2017, 11:04 Uhr

Deutschland und Russland vertiefen Klimaschutz-Zusammenarbeit

St. Petersburg - Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth ist in St. Petersburg mit dem russischen Minister für Naturressourcen und Umweltschutz, Sergej Donskoj, zusammengetroffen. Deutschland und Russland wollen die Zusammenarbeit bei Klima-und Umweltschutzthemen vertiefen.

Wie das Umweltbundesministerium mitteilt, wollen die beiden Länder insbesondere die Kooperation bei der Umsetzung des Pariser Klimaabkommens intensivieren. Die sei gerade nach dem Ausscheren der USA aus diesem Klimavertrag wichtig, findet Flasbarth.

Flasbarth: Russland auch bei Klimapolitik unverzichtbarer Partner

Jochen Flasbarth, seit 2013 Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), sagte: „Russland ist ein mit Blick auf die Lösung internationaler Probleme unverzichtbarer Partner. Das gilt gerade auch mit Blick auf die Klimapolitik. Gerade jetzt, da die USA ihren Austritt aus dem Pariser Abkommen angekündigt haben, ist es ein wichtiges Signal, dass Russland die Kooperation auf diesem Feld ausbauen will. Die zwischen unseren Ländern vereinbarten Projekte leisten dazu einen wertvollen Beitrag.“

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte nach dem Austritt der US-Regierung aus der Pariser Klimaschutzabkommen als einer der wenigen auch Verständnis für Trumps Position gezeigt. Putin hofft Berichten zufolge, dass über neue Bedingungen für die USA verhandelt werden könne. Dies hatten zuvor Bundeskanzlerin Angela Merkel und weitere europäische Staatschefs, abgelehnt. Putin bezeichnete das Weltklimaabkommen als guten Vertrag. Russland hat diesen zwar unterzeichnet, aber bislang noch nicht ratifiziert. Putin habe von ungeklärten Fragen gesprochen, zum Beispiel bezüglich der Vergleichbarkeit der CO2-Reduktionen in verschiedenen Staaten.

Energie- und Ressourceneffizienz sowie Einstieg in erneuerbare Energien im Vordergrund

Wie das BMUB in Zusammenhang mit der Reise Flasbarths nach Russland mitteilt, stünden bei den deutsch-russischen Klimaschutzbemühungen angesichts der Abhängigkeit der russischen Wirtschaft von fossilen Brennstoffen Fragen der Verbesserung der Energie- und Ressourceneffizienz, die Beschleunigung des Einstiegs in erneuerbare Energien im Vordergrund. Zudem gehe es um die Schaffung von Anreizsystemen, die die Modernisierung der russischen Wirtschaft unterstützen. Es ist vorgesehen, einen politischen Dialogprozess unter Einbeziehung von Vertretern aus Wirtschaft und angewandter Wissenschaft beider Länder aufzusetzen, so das BMUB. Konkret soll Russland weiter bei der Einführung „bester verfügbarer Techniken“ sowie der Umsetzung eines modernen Abfallrechts unterstützt werden.

BMUB fördert Projekt zur Erhaltung der Biodiversität im Norden Russlands

Weiteres Thema der Konsultationen ist die Zusammenarbeit zum Erhalt und zur Stärkung der Widerstandskraft der russischen Wälder und Moore. Anschließend an eine sehr erfolgreiche Kooperation in den letzten Jahren sind zu diesem Themenfeld weitere Projektvereinbarungen vorgesehen.

Minister Sergej Donkoj, Staatssekretär Flasbarth und der Direktor des WWF Russland, Igor Chestin, gaben auch den Start eines gemeinsamen Projekts zur Erhaltung der Biodiversität in den nördlichen Regionen Russlands bekannt, das aus der Internationalen Klimaschutzinitiative des BMUB gefördert wird.

Quelle: IWR Online

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