EU-Rats-Präsidentschaft will Klima- und Energiepolitik vorantreiben

Amsterdam - Vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2016 haben die Niederlande den Vorsitz im Rat der Europäischen Union inne. Ihr Leitbild für die Ratspräsidentschaft ist eine EU, die sich auf das Wesentliche konzentriert, Innovationen und Beschäftigung fördert und die Bürger in den Mittelpunkt stellt. Dabei machen sich die Niederlande auch für ein ganzheitliches Vorgehen in Fragen des Klimas, der Umwelt und der Nachhaltigkeit stark.

In dieser Woche markierte ein Besuch der Europäischen Kommission in Amsterdam den offiziellen Auftakt des niederländischen Vorsitzes im EU-Rat. Nach einer Grachtenfahrt folgte auch eine Begegnung mit dem niederländsichen Ministerpräsidenten Mark Rutte und dem Regierungs-Kabinett.

Niederlande will ganzheitliches Vorgehen bei Klima- und Umweltschutz

Ausdrücklich will sich der deutsche Nachbar in den kommenden sechs Monaten auch für ein ganzheitliches Vorgehen in Fragen des Klima- und Umweltschutzes sowie der Nachhaltigkeit einsetzen. Die Frage, wie Europa seine wirtschaftlichen Ziele erreichen und gleichzeitig beim Einsatz von Rohstoffen und Energieträgern verantwortungsvoll handeln kann, stehen für die Niederländer im Fokus. Sie betonen den Zusammenhang dieser Fragen, und sie streben ein zukunftssicheres Modell für nachhaltiges Wachstum an.

Eine Schlüsselrolle soll dabei aus Sicht der Niederlande die Kreislaufwirtschaft spielen. Denn die Kreislaufwirtschaft setze die erforderlichen Ressourcen, darunter Abfälle, vernünftig ein und verwende sie wieder. Andere Aufgaben seien die Verwirklichung der UN-Nachhaltigkeitsziele, die Schaffung einer Europäischen Energie-Union sowie eine zukunftsorientierte Klimapolitik.

Niederlande im Dreiervorsitz mit der Slowakei und Malta

Der Vorsitz im Rat wird von den EU-Mitgliedstaaten im Turnus wahrgenommen und wechselt alle sechs Monate. Während dieser sechs Monate leitet der Vorsitz die Sitzungen und Tagungen auf allen Ebenen des Rates. Jeweils drei aufeinanderfolgende Präsidentschaften arbeiten in Dreiergruppen als sogenannte Triopräsidentschaft oder Dreiervorsitz zusammen. Der Dreiervorsitz formuliert langfristige Ziele und erarbeitet ein gemeinsames Programm mit den Themen und den wichtigsten Fragen, mit denen sich der Rat in dem betreffenden Achtzehnmonatszeitraum befassen wird. Triopartner der Niederlande sind die Slowakei (2. Halbjahr 2016) und Malta (1. Halbjahr 2017).

Quelle: IWR Online