Möglicher Kompromiss im Streit um den Atomausstieg

Berlin – Einem Bericht der Financial Times Deutschland (FTD) zufolge zeichnet sich im Zusammenhang mit den Koalitionsverhandlungen ein Kompromiss in der Atompolitik zwischen CDU und SPD ab. Dabei geht es hauptsächlich um die Meiler Biblis A und Neckarwestheim 1, die wie zwischen der Energiewirtschaft und der rot-grünen Bundesregierung im Ausstiegskonsens ausgehandelt, bis 2009 abgeschaltet werden müssten.
Nach Einschätzung aller Beteiligten kann die so genannte Übertragungsregelung in der Ausstiegsvereinbarung nach Informationen der FTD hinzugezogen werden. Diese sieht vor, dass die Unternehmen genehmigte Reststrommengen von einem Meiler auf einen anderen übertragen dürfen. Ursprüngliche Absicht der Regelung war, die Laufzeit der jüngeren Kraftwerke zu Lasten von älteren auszuweiten. Bei Einvernehmen in einer "Monitoring"-Gruppe dürfen aber auch ältere Meiler länger laufen.
Die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte im Wahlkampf eine möglichst lange Laufzeit für die 17 Kernkraftwerke in Deutschland gefordert. Im Gegenzug hatte sie von den Stromerzeugern verlangt, die steigenden Preise zu regulieren. Die SPD dagegen hatte im Wahlkampf die Durchführung des Atomausstiegs versprochen. Nach Medien-Informationen rechnen aber auch Unionspolitiker und Betreiber nicht mehr damit, dass die große Koalition das Ausstiegsgesetz völlig außer Kraft setzt. Bei dem notwendigen Gesetzgebungsverfahren drohen zu viele Streitigkeiten.
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Quelle: iwr/20.10.05/