Biogas-Anlagenbauer Agraferm klagt gegen KTG-Konzern
Pfaffenhofen an der Ilm - Die Agraferm Technologies AG, einer der führenden Anlagenbauer im Bereich Biogas-, Biomethan- und Abfallverwertungsanlagen, hat beim Landgericht Hamburg eine Klage gegen fünf Unternehmen des KTG Konzerns eingereicht. Es geht um Schadensersatz wegen Verletzungen des geistigen Eigentums.
Agraferm will durch die Klage Schadensersatz erstreiten, weil Patent- und Gebrauchsmuster-Rechte, die Biogasanlagen betreffen, durch KTG Energie aus Sicht von Agraferm verletzt wurden. Immerhin haben die betroffenen Unternehmen der KTG-Gruppe bereits Unterlassungserklärungen gegenüber der Agraferm Technologies AG abgegeben.
Agraferm verfolgt Verletzungen des geistigen Eigentums auch gerichtlich
Die Klage des Biogas-Spezialisten aus Oberbayern richtet sich gegen die KTG Energie AG, Naturgas Quesitz GmbH, Biogas Produktion Schöllnitz GmbH und Biogas Produktion Putlitz GmbH. Bereits im Dezember 2015 hatte Agraferm beim Landgericht Hamburg eine Klage gegen einige KTG-Unternehmen eingereicht. Heinrich Schulze Herking, Mitglied im Vorstand der Agraferm Technologies AG, erklärte: „Wir haben ein starkes Portfolio an gewerblichen Schutzrechten, insbesondere Patente und Gebrauchsmuster, die Fermentationsanlagen betreffen. Agraferm verfolgt Verletzungen ihres geistigen Eigentums zur Not auch gerichtlich, wenn keine Einigung zwischen den Parteien erzielt werden kann.“
Verfahren konzentriert sich auf Feststellung der Schadensersatzpflicht
Die verklagten Unternehmen der KTG Gruppe hatten bereits vorsorglich, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, Unterlassungserklärungen gegenüber der Agraferm Technologies AG abgegeben. Das Verfahren ist daher auf die Feststellung der Schadensersatzpflicht beschränkt.
Agraferm plant und erstellt Biogas- und Biomethananlagen. Das Unternehmen zählt sich zu den international tätigen Komplettanbietern landwirtschaftlicher und industriell ausgelegter Biogasanlagen. Die Agraferm-Gruppe kann diverse Einsatzstoffe, die organisches Material enthalten, verwerten und verfügt über mehr als 100 Referenzen in rund 20 Ländern weltweit.
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Verfahren konzentriert sich auf Feststellung der Schadensersatzpflicht
Die verklagten Unternehmen der KTG Gruppe hatten bereits vorsorglich, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, Unterlassungserklärungen gegenüber der Agraferm Technologies AG abgegeben. Das Verfahren ist daher auf die Feststellung der Schadensersatzpflicht beschränkt.
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