Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Gesetz vorgelegt
Berlin - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat den Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vorgelegt. Demnach war die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien durch das EEG für Deutschland außerordentlich erfolgreich. Für die Zukunft forderte Gabriel einen weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung. "Das EEG ist eine Erfolgsgeschichte für Klimaschutz, Energieversorgung und Arbeitsplätze. Mit ihm entwickelten sich die deutschen Hersteller zur weltweit führenden Kraft in diesem wichtigen globalen Marktsegment", sagte Gabriel. Das Förderinstrument EEG habe sich bewährt und schon heute übersteige der Nutzen des EEG seine Kosten.
Gabriel wies darauf hin, dass das für 2010 gesetzte Ausbauziel bereits Mitte 2007 erreicht ist: "Wir können und müssen die Latte für 2020 höher legen: auf mindestens 27 Prozent Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Stromverbrauch. Nur so können wir einen entscheidenden Beitrag leisten, die anspruchsvollen EU-Ziele zu erreichen, die im März unter deutschem Vorsitz beschlossen worden sind." 2030 soll der Anteil mindestens 45 Prozent betragen. Bisher ist im EEG festgeschrieben, diesen Anteil bis 2010 auf 12,5 Prozent und bis 2020 auf mindestens 20 Prozent zu erhöhen. 2006 lag er bei 12 Prozent.
2006 wurden dem BMU zufolge allein durch das EEG 45 Mio. Tonnen Kohlendioxid eingespart - das sind 8 Mio. Tonnen mehr als 2005. Das EEG leistet damit einen beträchtlichen Beitrag zum Klimaschutz. Insgesamt haben die erneuerbaren Energien 2006 über 100 Mio. Tonnen CO2 vermieden. Das EEG habe sich auch als Jobmotor erwiesen: Von den insgesamt rund 214.000 Arbeitsplätzen im Bereich der erneuerbaren Energien sind etwa 125.000 auf das EEG zurückzuführen. Die erneuerbaren Energien sind auch ein bedeutender Investitionsfaktor und eine Größe beim Export geworden. 2006 wurden neun Mrd. Euro in EEG-Anlagen in Deutschland investiert. Über 70 Prozent der hier produzierten Windanlagen wurden exportiert; eine ähnliche Entwicklung ist in der Photovoltaik-Branche in Sicht.
Eine Novellierung des EEG soll dem weiteren Ausbau von Offshore-Windanlagen zum Durchbruch verhelfen. Die im Gesetz vorgesehene Degression der Förderung soll später einsetzen, die Anfangsvergütung auf 9,1 Cent pro Kilowattstunde erhöht werden. Gleichzeitig ist es erforderlich, Lösungen beim weiteren Netzausbau zu finden. Für Windanlagen an Land soll es künftig attraktive Angebote für das so genannte Repowering geben. Dabei sollen ältere Windenergie-Anlagen der ersten Generation durch neue, leistungsstärkere Maschinen ersetzt werden. Damit sollen verfügbare Standorte besser erreicht werden. Außerdem kann die installierte Leistung erhöht werden - und gleichzeitig die Zahl der Anlagen verringert werden.
Wo Strom aus Biomasse gewonnen wird, sollen künftig Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung verstärkt gefördert werden. Außerdem sollen Nachhaltigkeitskriterien eingeführt werden. Mit diesen werden eingesetzte Ausgangsstoffe zertifiziert. Nicht umweltfreundlich produzierte Palmöle sollen nicht mehr eingesetzt werden. Die Novelle soll auch die Bedingungen für den Ausbau und die Nutzung von Wasserkraft und Erdwärme zur Stromerzeugung verbessern. Die Erfolge im Photovoltaikbereich machen es dagegen möglich, die Förderung schneller abzubauen, um eine Überförderung zu vermeiden, teilte das BMU mit.
Der EEG-Erfahrungsbericht wird nun mit den anderen Ministerien beraten und muss dem Bundestag bis Ende 2007 zugeleitet werden; er dient als Grundlage für eine Novelle des Gesetzes 2008. Den Entwurf für eine Neufassung des EEG will das Bundesumweltministerium im Herbst vorlegen.
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Quelle: iwr/06.07.07/
Gabriel wies darauf hin, dass das für 2010 gesetzte Ausbauziel bereits Mitte 2007 erreicht ist: "Wir können und müssen die Latte für 2020 höher legen: auf mindestens 27 Prozent Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Stromverbrauch. Nur so können wir einen entscheidenden Beitrag leisten, die anspruchsvollen EU-Ziele zu erreichen, die im März unter deutschem Vorsitz beschlossen worden sind." 2030 soll der Anteil mindestens 45 Prozent betragen. Bisher ist im EEG festgeschrieben, diesen Anteil bis 2010 auf 12,5 Prozent und bis 2020 auf mindestens 20 Prozent zu erhöhen. 2006 lag er bei 12 Prozent.
2006 wurden dem BMU zufolge allein durch das EEG 45 Mio. Tonnen Kohlendioxid eingespart - das sind 8 Mio. Tonnen mehr als 2005. Das EEG leistet damit einen beträchtlichen Beitrag zum Klimaschutz. Insgesamt haben die erneuerbaren Energien 2006 über 100 Mio. Tonnen CO2 vermieden. Das EEG habe sich auch als Jobmotor erwiesen: Von den insgesamt rund 214.000 Arbeitsplätzen im Bereich der erneuerbaren Energien sind etwa 125.000 auf das EEG zurückzuführen. Die erneuerbaren Energien sind auch ein bedeutender Investitionsfaktor und eine Größe beim Export geworden. 2006 wurden neun Mrd. Euro in EEG-Anlagen in Deutschland investiert. Über 70 Prozent der hier produzierten Windanlagen wurden exportiert; eine ähnliche Entwicklung ist in der Photovoltaik-Branche in Sicht.
Eine Novellierung des EEG soll dem weiteren Ausbau von Offshore-Windanlagen zum Durchbruch verhelfen. Die im Gesetz vorgesehene Degression der Förderung soll später einsetzen, die Anfangsvergütung auf 9,1 Cent pro Kilowattstunde erhöht werden. Gleichzeitig ist es erforderlich, Lösungen beim weiteren Netzausbau zu finden. Für Windanlagen an Land soll es künftig attraktive Angebote für das so genannte Repowering geben. Dabei sollen ältere Windenergie-Anlagen der ersten Generation durch neue, leistungsstärkere Maschinen ersetzt werden. Damit sollen verfügbare Standorte besser erreicht werden. Außerdem kann die installierte Leistung erhöht werden - und gleichzeitig die Zahl der Anlagen verringert werden.
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Der EEG-Erfahrungsbericht wird nun mit den anderen Ministerien beraten und muss dem Bundestag bis Ende 2007 zugeleitet werden; er dient als Grundlage für eine Novelle des Gesetzes 2008. Den Entwurf für eine Neufassung des EEG will das Bundesumweltministerium im Herbst vorlegen.
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