09.10.2014, 10:28 Uhr

EU-Kommission: Bratusek als Energie-Kommissarin abgelehnt - Wer kommt nun?

Brüssel – Die designierte EU-Kommissarin für die Energieunion Alenka Bratusek aus Slowenien wurde mit großer Mehrheit aus der zukünftigen Kommission unter dem neuen EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker abgewählt. Wer soll Bratusek nun ersetzen? Juncker hat grundsätzlich zwei Optionen.

Am Mittwochabend fand in den beiden zuständigen Fachausschüssen für Umwelt und Industrie eine Abstimmung über die für den Posten der Vizepräsidentin der Europäischen Energieunion vorgesehene Alenka Bratusek statt. Mit großer Mehrheit entschieden sich die Abgeordneten der beiden Ausschüsse gegen die Slowenin. Juncker könnte nun einen neuen Kandidaten für die Kommission aus Slowenien bestellen oder er versucht, Bratusek in einem anderen Ressort zu unterzubringen.

Bratusek nicht kompetent genug?

Wie IWR Online berichtete, waren die EU-Parlamentarier mit der Anhörung von Bratusek nicht zufrieden. Fachlich habe sie nicht überzeugen können. Unter anderem konnte Bratusek auf Fragen zu den Subventionen des umstrittenen Atomkraftwerks Hinkley Point C in England nicht hinreichend beantworten. Hinzu kommt der Verdacht, sie habe sich selbst während ihrer Amtszeit als Ministerpräsidentin für das Amt als EU-Kommissarin ins Spiel gebracht.

Eindeutiges Ergebnis

Mit einer eindeutigen Mehrheit brachten die Angehörigen der zuständigen Fachausschüsse Umwelt und Industrie gestern dann ihre Zweifel über Bratusek zum Ausdruck. Mit 112 zu 13 Stimmen votierten die Mitglieder gegen sie, zwei enthielten sich der Stimme wie ein Sprecher der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) berichtete.

Klimakommissar Canete schafft es durch die Ausschüsse

Auch der Spanier Miguel Arias Canete als vorgesehener Klima- und Energiekommissars galt als Kandidat mit Fragezeichen. Er war Medienberichten zufolge durch den Besitz von Anteilen an Ölfirmen negativ aufgefallen. Daraufhin sei er gezwungen gewesen, seine Anteile an den Ölfirmen Petrolifera Ducar und Petrologis Canaris zu verkaufen. Ihm wurde vom zuständigen Ausschuss mit 77 Ja-Stimmen und 48 Gegenstimmen das Vertrauen ausgesprochen.

Was geschieht nun mit Bratusek?

Kommissions-Präsident Juncker ist bezüglich der vakanten Stelle nun am Zug: Entweder er tauscht Bratusek gegen einen anderen Kandidaten aus, dabei ist er auf die Regierung in Slowenien angewiesen. Alternativ kann Juncker auch für Bratusek ein neues Ressort finden, bei dem er auf größere Zustimmung des Parlaments hoffen kann.

Wie die Tagesschau heute Nacht berichtete, scheint es wahrscheinlicher, dass der slowenische Regierungschef Miro Cera einen neuen Kandidaten ins Rennen schicken wird. In den nächsten zwei bis drei Tage wolle er Ersatzkandidaten präsentieren. Namen wurden bislang nicht genannt. Am Rande des EU-Beschäftigungsgipfels in Mailand habe er bereits Kontakt zu einigen Politikern aufgenommen.

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