Trittin: Es geht nur noch um das „Wie“ für mehr Erneuerbare Energien

Berlin – Der Fraktionsvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Jürgen Trittin, nahm in der Debatte zur Lage in Japan und der deutschen Atomenergiepolitik Stellung zur Energiepolitik der Bundesregierung. Trittin sagte, dass die jetzige Katastrophe für ihn nicht vorstellbar gewesen sei, daher gehöre jetzt alles auf den Prüfstand. Trittin wies daraufhin, dass man nicht sagen könne, dass die deutschen Atomkraftwerke sicher seien, da man dies auch von den AKWs in Japan gedacht habe. Jetzt müsste die Sicherheit auf der Grundlage von Wissenschaft und Technik bewertet werden. Eine umfassende Sicherheitsüberprüfung sei aber nicht innerhalb von drei Monaten zu machen, sondern dauere bis zu 1 ½ Jahre. Für eine entsprechende Grundlage forderte er von Norbert Röttgen das Inkraftsetzen des kerntechnischen Regelwerks.

Trittin kritisierte den von Bundeskanzlerin Merkel propagierten „Ausstieg mit Augenmaß“, da dieser immer noch auf der Grundlage des Energiekonzepts stehe, das einen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke bis 2040 vorsehe. Er forderte demgegenüber den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Atomenergie. Trittin sagte, dass es für alle Fraktionen unbequem werde, aber jetzt gehe es nicht mehr um das „Wann“, sondern nur noch um das „Wie“ für mehr Erneuerbare Energien. Dafür müssten jetzt alle Parteien arbeiten und für breite Akzeptanz von erneuerbaren Energien und Stromleitungen sorgen. Das Restrisiko der Atomenergie sei nach Fukushima nicht mehr zu verantworten.