06.08.2012, 16:38 Uhr

CSU: Netzausbau nicht auf Kosten von Natur- und Umweltschutz

Berlin – Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Georg Nüßlein hat auf Medienberichte reagiert, nach denen Bundeswirtschaftsminister Rösler eine Lockerung des Umweltschutzes zugunsten eines schnelleren Netzausbaus anstrebt. Dadurch will Rösler Verzögerungen beim notwendigen Netzausbau verhindern. Nüßlein betonte nun, dass bei einem beschleunigten Netzausbau die geltenden Natur- und Umweltschutzregelungen weiterhin berücksichtigt werden müssten.

„Der beschleunigte Netzausbau muss Hand in Hand mit Natur- und Umweltschutz gehen, deshalb sollten wir zunächst im Rahmen der bestehenden Regelungen nach praktikablen Lösungen suchen. Gleichwohl sollte man auf europäischer Ebene über zu weit reichende Vorgaben, zum Beispiel im Zusammenhang mit europäisch priorisierten Vogelarten, verhandeln, um hier zu zielführenden Abwägungen zu kommen. Im Übrigen haben vor kurzem auch die Netzbetreiber selbst erklärt, dass sie bereits bei den bestehenden Regelungen gut in der Lage sind, den Netzausbau mit dem Natur- und Umweltschutz in Einklang zu bringen und eine kluge Abwägung zwischen beiden Zielen zu treffen“, so Nüßlein in einer Stellungnahme.

Rösler besucht Offshore-Testfeld alpha ventus

Unterdessen hat Rösler zusammen mit dem niedersächsischen Umweltminister Stefan Birkner den ersten deutschen Offshore-Windpark alpha ventus besucht. Die Minister wollten sich vor Ort über den Betrieb eines Offshore-Windparks und den damit verbundenen Herausforderungen informieren. Im Rahmen des Besuchs betonte Rösler die Bedeutung der Offshore-Windenergie für Deutschland und hob gleichzeitig hervor, dass er sich weiterhin für verbesserte Rahmenbedingungen einsetzen werde, insbesondere bezüglich der Haftungsrisiken beim Netzanschluss.

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