Tesla drückt bei Gigafactory aufs Tempo – Kaufvertrag mit Brandenburg steht

Potsdam – Tesla-Chef Elon Musk hat im November 2019 den Bau einer Gigafactory in der Nähe von Berlin angekündigt. Der Bau der Fabrik soll bereits im ersten Halbjahr 2020 starten. Der Kaufvertrag für das Fabrik-Grundstück steht schon mal.

Der Kaufvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Automobilhersteller Tesla für das Grundstück im Bereich der Gemeinde Grünheide ist nach Angaben der Staatskanzlei des Landes Brandenburg zwischen beiden Seiten verhandelt. Zwei Meilensteine sind bereits erreicht, denn auch beim Genehmigungsverfahren gibt es schon Fortschritte.

Neue Tesla Fabrik in Brandenburg - Kaufvertrag liegt vor

Noch vor Weihnachten 2019 ist der Kaufvertrag zwischen Tesla und dem Land Brandenburg über das Firmengrundstück Grünheide ausverhandelt. Beide Seiten haben nun noch Gelegenheit, den erarbeiteten Vertragsentwurf redaktionell durchzusehen, teilte die Staatskanzlei mit. Dies wird kurzfristig erfolgen. Zudem steht der Vertrag noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung durch den Vorstand von Tesla. Zu den konkreten Vertragsinhalten wurde zwischen beiden Seiten Vertraulichkeit vereinbart.

Die entsprechende Vorlage wird anschließend dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages zugeleitet. Die Einwilligung des Ausschusses zum Verkauf der rund 300 Hektar großen Liegenschaft ist erforderlich.

Tesla reicht Antragsunterlagen für BImSchG-Genehmigung ein

Auch bei der Durchführung des Genehmigungsverfahrens ist das Tempo hoch. Am Samstag, den 21.12.2019 hat Tesla die Antragsunterlagen für das Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) beim Landesamt für Umwelt (LfU) eingereicht. Das Verfahren läuft nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) (§§ 4, 6, 10 und 13) mit konzentrierender Wirkung, so das Land Brandenburg. Dadurch werden die umweltrechtlichen Anforderungen (z. B. Immissionsschutz, Naturschutz, Wasserrecht, Baurecht) bei einer Behörde zusammengeführt. Zu den wasserrechtlichen Erlaubnissen stimmt sich das Landesamt für Umwelt als obere Wasserbehörde mit dem Landkreis Oder-Spree ab.

Umweltminister Axel Vogel: „Die allgemeine Prüfung der Unterlagen im Umfang von fünf Aktenordnern auf Vollständigkeit und Eignung für die die öffentliche Auslegung hat heute begonnen. Nach positivem Abschluss dieses ersten Verfahrensschritts ist die öffentliche Bekanntmachung im Amtsblatt, in den örtlich verbreiteten Tageszeitungen und im Internet geplant. Mit der Auslegung der Unterlagen folgt darauf die Beteiligung der Öffentlichkeit.“ Man wolle alle Kraft daran setzen, das Verfahren zügig unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben voranzubringen, so der Minister.

Tesla-Standort in Europa - Gigafactory in Brandenburg

Bei dem neuen Tesla-Werk handelt es sich um die vierte Gigafactory von Tesla. In Fremont (Kalifornien) werden bislang alle Fahrzeuge hergestellt. Tesla’s Gigafactory 1 ist eine Fabrik in Nevada für Batteriezellen und Batterien für stationäre Speicher sowie Gigafactory (2) im Bundesstaat New York für Solarmodule. Außerhalb der USA steht in Shanghai in China die dritte Gigafactory vor der Inbetriebnahme, hier sollen Batteriezellen und Fahrzeuge vom Typ Model und Model Y gebaut werden. Die Gigafactory 4 in Brandenburg ist der geplante Tesla-Produktionsstandort für den europäischen Markt, der schon ab 2021 in Betrieb gehen soll.

Quelle: IWR Online