BMWi startet Konsultation zum „Grünbuch Energieeffizienz“

Münster – Mit dem neuen „Grünbuch Energieeffizienz“ will das BMWi die Energieeffizienz in Deutschland grundlegend voranbringen. Nun hat zunächst die Konsultationsphase begonnen.

Mit dem am 12. August 2016 veröffentlichten Diskussionspapier zum „Grünbuch Energieeffizienz“ startet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) den öffentlichen Konsultationsprozess auf dem Weg zu einem neuen Grünbuch.

Ziel: Erstellung einer langfristigen Energieeffizienz-Strategie

An der öffentlichen Diskussion zur Energieeffizienz können sich Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Verbände und Experten beteiligen. Ziel ist die Erstellung eines „Grünbuch Energieeffizienz“, das in einer mittel- bis langfristig ausgerichteten Strategie zur Verringerung des Energieverbrauchs in Deutschland aufgeht. Eine Beteiligung ist für jedermann bis zum 31. Oktober 2016 über die Internetseite des BMWi möglich.

Stellungnahmen zu den fünf Handlungsfeldern „Efficiency First“, „Weiterentwicklung des Instrumentariums“, „Europäische Energieeffizienzpolitik“, „Sektorkopplung“ sowie „Digitalisierung“ können abgegeben werden. Das am Freitag veröffentlichte Diskussionspapier formuliert dazu Leitfragen und Thesen zu den zentralen Herausforderungen und Handlungsansätzen für die langfristige Senkung des Energieverbrauches.

Gabriel will Energieeffizienz konsequent nutzen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) stellt mit der Eröffnung der Konsultationsphase die Bedeutung der Energieeffizienz für die Energiewende heraus. „Um die Energiewende bis 2050 zu schaffen, müssen wir auch zukünftig sämtliche Chancen für mehr Energieeffizienz konsequent nutzen. Energie, die wir einsparen, müssen wir nicht erzeugen, speichern, transportieren und bezahlen“, so Gabriel.

Lob für Effizienz-Debatte

Das Diskussionspapier wird bisher weitgehend positiv aufgenommen. So begrüßt die energiepolitische Sprecherin der Grünen, Julia Verlinden, die mit dem Papier angestoßene Debatte und das Prinzip des Energy Efficiency First auf der politischen Agenda. Demgegenüber sieht sie allerdings die widersprüchlichen Signale des Wirtschaftsministers, da die Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen keine Bedingung für verschiedene Unternehmens-Rabatte bei den Energiepreisen ist.

Auch der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) lobt die angestoßene Debatte sowie die Ausweitung des Fokus über den Strommarkt hinaus, weist aber darauf hin, dass Energieeffizienz kein Selbstzweck ist. „Wir werden insbesondere prüfen, inwieweit Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit, gerechte Kostenverteilung, Umwelt- und Klimaschutzeffekte gleichermaßen Berücksichtigung finden“, so der BDEW-Pressesprecher Stefan Kapferer.