11.11.2011, 10:13 Uhr

Bündnis 90/Die Grünen fordern europaweites Nein zur Atomenergie

Berlin - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will den Vertrag über die Europäische Atomgemeinschaft Euratom grundlegend überarbeiten lassen und fordert außerdem Vorbereitungen zu einem europaweiten Ausstieg aus der Kernenergie. Der Euratom-Vertrag stehe grundlegend in Frage oder müsse mit einem Enddatum versehen werden, heißt es in einem Antrag der Fraktion, der am Freitag auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestages steht. Darin verlangen Bündnis 90/Die Grünen unter anderem die Schaffung einer "Europäischen Gemeinschaft für erneuerbare Energien".

Nach Angaben der Pressestelle des deutschen Bundestages wird die Bundesregierung in dem Antrag aufgefordert, sich für die Abschaffung der in dem Euratom-Vertrag festgeschriebenen Sonderstellung der Kernenergie einzusetzen. "Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Atomenergie noch einige Zeit Teil des Energiemixes vieler Mitgliedstaaten bleiben wird, müssen höchstmögliche, verbindliche Sicherheitsstandards für Kernkraftwerke gelten", verlange die Fraktion. Anlagen zur Zwischen- und Endlagerung müssten dem bestmöglichen Stand von Wissenschaft und Technik entsprechen. Exporte von Atommüll und abgebrannten Kernbrennstoffen sollen verboten werden, so die Pressestelle.

In der Begründung des Antrages heißt es, der Euratom-Vertrag habe den politischen und gesellschaftlichen Wandel bei der Akzeptanz

der Atomenergie nicht nachvollzogen. Er entspreche mit seinen Regelungen nicht mehr der heutigen Bewertung der Atomenergie mit all ihren Risiken. Weiter fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine Kündigung des Euratom-Vertrages durch Deutschland, falls die geforderte Neuausrichtung von Euratom nicht durchsetzbar sein sollte.

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