VDB - Europäische Biokraftstoffpolitik ist WTO-konform

Berlin - Die europäische Politik zu Biokraftstoffen bietet nach Ansicht des Verbandes der Deutschen Biokraftstoffindustrie (VDB) günstigen Klimaschutz und ist dazu auch WTO-konform. Biodiesel und Bioethanol würden zwar zur Markteinführung subventioniert, damit werde jedoch fossiler Kraftstoff ersetzt, dessen Produktion und Verwendung schwere Umweltschäden hervorrufe. Biokraftstoffe müssten nach den Regeln der Europäischen Union (EU) zukünftig mindestens 35 Prozent weniger Treibhausgase emittieren als fossile Kraftstoffe. Konkrete Anforderungen an die Herstellung von Produkten seien in der Industrie üblich und konform mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO).

Mit dieser Regelung könne die EU sicherstellen, dass Rohstoffe für Biodiesel und Bioethanol nicht auf geschützten Flächen angebaut werden. Dies solle selbstverständlich für alle Herkunftsländer gelten, so dass es nicht um Protektionismus, sondern um Natur- und Klimaschutz gehe. Der Verband reagiert damit auf eine Studie des Think Tanks „European Centre for International Political Economy "(ECIPE), in der die Politik der EU zu Biokraftstoffen angegriffen wird.

Die Studie geht nach VDB-Angaben davon aus, dass jede Tonne CO2, die durch den Einsatz von Biokraftstoffen eingespart wird, mit 4.400 Euro subventioniert wird. Nach VDB-Ansicht böten Biokraftstoffe für die europäische Überproduktion in der Landwirtschaft einen Markt und für die Agrarwirtschaft in den osteuropäischen EU-Ländern eine Perspektive. Deshalb sei auch die Förderung von Biodiesel und Bioethanol sinnvoll.

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