Bund zahlt 9,1 Mrd. Euro an Subventionen für fossile Energien

Berlin - Für fossile Energien und für Strom sind im vergangenen Jahr Steuervergünstigungen in Höhe von 9,1 Milliarden Euro gewährt worden. Dies gab die Bundesregierung in einer Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen zu Protokoll. Der Soll-Ansatz für den aktuellen Bundeshaushalt liegt in etwa in derselben Größenordnung. Bei den Zuwendungen handle es sich unter anderem um Steuerbegünstigungen für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, Energiesteuerbegünstigungen für Unternehmen des produzierenden Gewerbes, Steuerbegünstigungen für Flüssiggas und Erdgas, das als Kraftstoff verwendet wird, Steuerbegünstigungen für Energieerzeugnisse, die in der Binnenschifffahrt und im Luftverkehr verwendet werden, sowie um die Steuerbegünstigungen für die Kraft-Wärme-Kopplung.

Zusätzlich führt die Regierung die Zuschüsse für den Absatz deutscher Steinkohle auf. Diese betrugen im vergangenen Jahr 1,38 Milliarden Euro. In diesem Jahr sollen es 1,35 Milliarden Euro sein. Unter Berufung auf Angaben der Internationalen Energie-Agentur (IEA) beziffert die Regierung die weltweiten Subventionen für Energienachfrager auf 557 Milliarden US-Dollar im Jahr 2008. 2007 seien es 347 Milliarden US-Dollar gewesen, wobei der Anstieg sich zu einem großen Teil mit der Entwicklung der Rohölpreise zu erklären sei.

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