Klimaschutz: Auf dem Weg nach Cáncun – wo stehen wir zurzeit?

Münster – Anfang Oktober fand in Tianjing, China eine weitere Vorbereitungskonferenz für die UN-Klimaschutzkonferenz COP16 Ende November in Cáncun, Mexiko statt. In der nächsten Woche werden die Vorbereitungstreffen der verschiedenen Verhandlungsgruppen beginnen. Doch wie sieht der aktuelle Stand mit Blick auf den Klimaschutz aus?

Fünf Hauptaspekte

Es wird diskutiert, anstelle eines einheitlichen Klimaabkommens eine Mehrvertragslösung anzustreben. In jedem Falle sollen die Konferenzergebnisse politisch ausbalanciert sein und sowohl die Interessen der Industrieländer als auch die der Entwicklungsländer in gerechter Weise berücksichtigen. Handlungsbedarf sieht das UN-Klimasekretariat UNFCCC insbesondere auf fünf Gebieten: Anpassung an Folgen des Klimawandels, technologische Kooperation, Know-How-Transfer und entsprechendem Capacity Building, die Reduktion von rodungsbedingten Emissionen in Entwicklungsländern und die Etablierung eines Klimawandel-Fonds, der eine langfristige und damit vorhersehbare Finanzierung sicherstellen soll. Zur Ausgestaltung der Punkte Finanzierung, Technologiekooperation und Kapazitätsaufbau wäre der CERINA-Plan ein interessantes Instrument, da er Klimaschutz durch CO2-Reduktion ebenso wie durch Investitionen in erneuerbare Energietechniken ermöglicht.

Verantwortung, Transparenz und Bescheidenheit bei der Zielsetzung

Spezielles Augenmerk liegt auf den allgemeinen Aspekten der Verantwortlichkeit bzw. Verantwortungsübernahme und Transparenz. So sollen standardisierte Maßkriterien entwickelt werden, um eine intersubjektiv nachvollziehbare und faire Verantwortungszurechnung zu ermöglichen. Ziel der Konferenz könne nicht sein, sämtliche Klimaprobleme zu lösen, sondern es werde beabsichtigt, die Glaubwürdigkeit der Klimaproblematik wiederherzustellen und neues Vertrauen in Multilateralismus zu wecken. Als Bedingung für eine Konsenslösung sieht Konferenzleiterin Christiana Figueres die Flexibilität der Regierungen, effiziente Arbeitsorganisation und übersichtliche Texte an. Das Ergebnis von Cáncun solle jedoch nicht im Voraus über künftige Aussichten von gesetzlicher Verbindlichkeit urteilen. Erstrebenswert sei eine Involvierung von Umwelt- und Finanzministerien und die Etablierung eines Gremiums zur Überwachung von Finanzströmen und zur Verbesserung der Koordination von Finanzinstitutionen.

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