Röttgen: EEG-Kürzungen sind nicht Ursache für Werksschließung bei First Solar

Berlin - Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen hat erklärt, dass die Werkschließung von First Solar in Frankfurt an der Oder ein schwerer Schlag für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einer Region seien, die große Hoffnungen in die Photovoltaikindustrie gesetzt habe. Röttgen wies allerdings Vorwürfe, dass die Werksschließung in unmittelbarem Zusammenhang mit den seit dem 1. April geltenden neuen Vergütungssätzen für die Stromerzeugung aus Photovoltaikanlagen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) stehen, als unzutreffend zurück. Vielmehr seien die Umbrüche der jüngsten Vergangenheit innerhalb der deutschen Photovoltaikindustrie einem dramatischen Preisverfall bei Photovoltaik-Modulen aufgrund massiver weltweiter Überkapazitäten geschuldet. Die Weltmarktsituation sei dramatisch: Herstellungskapazitäten von bis zu 70 Gigawatt stünden 2011 ein Absatz von etwa 27 Gigawatt gegenüber.

Keine Subventionierung globaler Überkapazitäten

Röttgen: "Dieses weltweite Ungleichgewicht von Angebot und Nachfrage lässt sich nicht durch das deutsche Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) korrigieren. Das Gegenteil ist richtig: Würde Deutschland trotz des weltweiten Preisverfalls bei den Modulen die Einspeisevergütung unverändert fortführen, würde das globale Überangebot in den deutschen Markt drängen – zu Lasten der deutschen Stromverbraucher. Eine derartige Subventionierung globaler Überkapazitäten durch die deutschen Stromverbraucher ist nicht hinnehmbar. Deshalb wurde die EEG-Vergütung zum 1. April dieser Preisentwicklung angepasst, um die EEG-Umlage im Interesse der Stromverbraucher stabil zu halten."