Risiko Atomausstieg: Diskussion um Kosten für Rückbau und Entsorgung

Hamburg, Berlin - Greenpeace hat eine Studie vorgelegt, in der es um die Kostenrisiken für den Rückbau und die Entsorgung von Atomkraftwerken (AKW) sowie um mögliche Belastungen für den Steuerzahler geht. Laut Greenpeace kommt die Studie zu dem Ergebnis, dass die vier Atomkonzerne in Deutschland "sich aus der finanziellen Verantwortung stehlen" können. Für den Rückbau der AKW und die Entsorgung des Atommülls werden laut Studie mindestens 34 Mrd. Euro benötigt, wobei Risikorücklagen noch nicht einberechnet seien. RWE, E.on, EnBW und Vattenfall hätten zwar entsprechende Rückstellungen in ihren Bilanzen gebildet, aber bei zusätzlichen Kosten sowie im Falle einer Insolvenz müsste der Steuerzahler die Kosten für den Rückbau der AKW-Meiler tragen. Das Risiko ist auch deshalb nicht von der Hand zu weisen, weil die Stromversorger das Geld für den Rückbau nicht auf der Bank haben, sondern mit unbekantem Riskio investiert haben.

Greenpeace und das an der Studie beteiligte Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) fordern einen öffentlich-rechtlichen Fonds, in den die langfristig insbesondere für die atomare Endlagerung benötigten Rückstellungen fließen sollen.

BMU: Insolvenzrisiko großer Versorger gering

Das Bundesumweltministerium (BMU) reagierte auf die von Greenpeace vorgelegten Studienergebnisse mit einer Stellungnahme, in der zunächst klar gestellt wird, dass die Betreiber für die Stilllegung eines Kernkraftwerkes zuständig sind. Der Betreiber müsse hierfür ein Stilllegungskonzept entwickeln und eine Genehmigung bei der zuständigen atomrechtlichen Landesbehörde beantragen. Laut BMU werde durch die Rückstellungen der Energieversorgungs-Unternehmen die Finanzierung des Rückbaus und die Entsorgung des Atomülls sowie dessen Endlagerung auch nach Ende des Betriebs des Kernkraftwerkes gewährleistet. Das Insolvenzrisiko großer Versorgungsunternehmen sei auch in einem wirtschaftlich schwierigen Umfeld als eher gering zu bewerten, so das BMU.

Die Forderung nach staatlichen Fonds sei nicht neu und berge im Hinblick auf die Verfügbarkeit der Mittel in der Zukunft durchaus auch Risiken. Gleichwohl sei es eine Überlegung, die man prüfen könne.