30.04.2009, 18:09 Uhr

Klimaschutz-Treffen in Washington: Gabriel zieht positives Fazit

Berlin - Nach seinem dreitägigen USA-Besuch erwartet Bundesumweltminister Sigmar Gabriel positive Entwicklungen bei den internationalen Klimaschutzverhandlungen. Washington habe zum ersten Mal eigene Vorschläge zur Emissionsminderung vorgelegt, auch wenn die Ziele der USA noch deutlich unter den Vorgaben des Weltklimarates IPCC lägen, der eine Minderung 25-40% im Vergleich zu 1990 fordert.US-Präsident Obama hatte angekündigt, die US-Emissionen bis 2020 auf das Niveau von 1990 zurückführen zu wollen. Die derzeit im US-Kongress beratene Gesetzesinitiative sieht eine Reduktion von 6 bis 7 Prozent unter das Niveau von 1990 vor.

Obama habe deutlich gemacht, dass er die Ergebnisse der Klimaforschung uneingeschränkt akzeptiere und auf dem UN-Klimagipfel in Kopenhagen Ende dieses Jahres ein rechtsverbindliches Klimaschutzabkommen erreichen wolle. Beides sei unter der Vorgängerregierung undenkbar gewesen, so der Bundesumweltminister. „Nach acht langen Jahren des Schweigens und der Passivität sind die USA wieder ein konstruktiver Partner bei den Klimaschutzverhandlungen", sagte Gabriel nach seiner Rückkehr.

Auf Einladung Frankreichs soll im Mai dieses Jahres in Paris ein weiteres Treffen der Major Economies stattfinden. Dort sollen auch Mandate für die internationale Zusammenarbeit in einigen Schlüsseltechnologien vorbereitet werden, etwa bei Energieeffizienz, Elektromobilität und Bioenergie.

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