Experten für weitere Förderung beim kommunalen Klimaschutz

Frankfurt – Die Förderbedingungen für kommunalen Klimaschutz müssen nach Expertenansicht auf einem hohen Niveau beibehalten werden. Eine 39-köpfige Gruppe, bestehend aus Vertretern der Kommunen und kommunalen Spitzenverbände, der Bundesländer und Landesförderinstitute, der Energiewirtschaft, der Forschung und weiterer Fachverbände sowie der zuständigen Bundesministerien und der KfW Bankengruppe hat sich mit den kommunalen Klimaschutzpotenzialen befasst und kommt zu dem Schluss, dass langfristig eine finanzielle Förderung von Bund und Ländern unabdingbar bleibt. Deutschland könne seine energie- und klimapolitischen Ziele nur erreichen, wenn die Potentiale zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz in den Kommunen gehoben werden könnten. Kommunen sowie private und gewerbliche kommunale Akteure müssten jedoch in die Lage zu versetzt werden dies auch zu gewährleisten.

Gefordert wird eine Förderstrategie, die der Finanzsituation, dem Klimaschutz und der Energiepolitik gerecht wird. Bereits heute werde schon viel in den Kommunen als bürgernächste Ebene mit Vorbildfunktion im Bereich Klimaschutz getan, eine Fortführung derartiger Klimaschutzaktivitäten setze jedoch weiterhin eine finanzielle Förderung des Bundes und der Länder auf einem hohen Niveau voraus. Der Expertenkreis fordert unter anderem ein Kompetenzzentrum "Energie und Klimaschutz für Kommunen", die Erarbeitung von Klimaschutzkonzepten in jeder Kommune, die Vereinfachung der Fördermittelbeschaffung sowie eine verbindliche und verlässliche Perspektive für die Kommunen. Dazu sollte nach Einschätzung des Expertenkreises zumindest auf mittlere bis längere Sicht das Niveau der Förderung von Bund und Ländern auf dem Stand von 2009 bestehen bleiben.

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