23.11.2011, 10:05 Uhr

Netzplattform schlägt Erleichterungen für Stromnetz-Investitionen vor

Berlin - Bei der fünften Plenarsitzung hat die Plattform Zukunftsfähige Energienetze mit breiter Zustimmung einen Vorschlag verabschiedet, wie große Netzinvestitionsprojekte wie z.B. die Anbindung von Offshore-Windparks leichter finanziert werden können. Wie das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) berichtete, müssten Netzbetreiber aktuell zwei Jahre warten, bis sie über die Netzentgelte erste Rückflüsse für Ihre Offshore-Investitionen erzielen könnten. Der Vorschlag der Netzplattform ziele darauf, dass die Rückflüsse zukünftig ohne Zeitverzug erfolgen.

Der Staatssekretär im BMWi Jochen Homann: "Das Bundeswirtschaftsministerium arbeitet bereits mit Hochdruck an einer Rechtsänderung, die darauf zielt, den Zeitverzug bei großen Investitionsvorhaben zu beheben. Die Einigkeit der Netzplattform bestätigt mich darin, dass wir die Reform schnellstmöglich umsetzen sollten."

Die Netzplattform hat darüber hinaus darüber beraten, wie die Planungs- und Genehmigungsverfahren für den dringend erforderlichen Stromnetzausbau weiter beschleunigt werden können. Besprochen wurde in der Sitzung die Netzentwicklungsinitiative Schleswig-Holstein, in der sich Netzbetreiber, Landesregierung und die vom Netzausbau betroffenen Regionen gemeinsam auf Beschleunigungsmaßnahmen verständigt haben. Als ein wichtiges Element der Initiative sieht die Netzplattform, dass Bürgerinnen und Bürger bereits im Vorfeld der eigentlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren in die Netzplanung einbezogen werden.

In der vergangenen Woche hatte der Netzbetreiber Tennet in einem Schreiben an die Bundesregierung vor Engpässen bei der Anbindung neuer Windparks auf See gewarnt. Die Errichtung von Anschlüssen sei "in der bisherigen Form nicht länger möglich", hieß es in dem Brief. U.a. wurde dabei auf Finanzierungs-Probleme hingewiesen.