06.06.2014, 08:35 Uhr

Warum fährt Merkel nicht zum Klimagipfel?

Berlin – Bereits im Mai ist klar geworden, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht persönlich zum New Yorker Klimagipfel im September 2014 erscheinen werde. Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter findet dies "peinlich". Doch seine Partei hat nicht locker gelassen und im Rahmen einer soganannten "Kleinen Anfrage" im Bundestag nachgehakt.

Merkel werde im September zum Klimagipfel des UN-Generalsekretärs Ban Ki-moon hochrangig vertreten, heißt es nun in der Antwort der Regierung auf die Anfrage der Grünen. Wer anstelle der Kanzlerin nach New York fahre, werde rechtzeitig vor dem Klimagipfel bekannt gegeben. Zu den Gründen, warum Merkel nicht persönlich nach New York reisen wird, werden keine weiteren Angaben gemacht.

Kanzlerin setzt im Vorfeld Petersburger Klimadialog fort

Das Treffen bzw. die dahinterstehende Initiative wird von der Regierung als „wichtiger Meilenstein auf dem Weg zu der 21. Vertragsstaatenkonferenz Ende 2015 in Paris“ bezeichnet. Die Initiative könne ein stärkeres politisches Engagement für eine ambitionierte internationale Klimapolitik mobilisieren. Die Bundesregierung verweist in seiner Antwort zudem darauf, dass sich das Engagement der Kanzlerin in der Klimapolitik unter anderem in dem von ihr ins Leben gerufenen jährlichen Petersburger Klimadialog zeige. Zum fünften Treffen in diesem Rahmen Mitte Juli dieses Jahr lädt die Regierung etwa 35 Minister und hochrangige politische Vertreter nach Berlin ein. Der Dialog mit persönlicher Beteiligung der Bundeskanzlerin werde zur Vorbereitung sowohl des informellen Gipfeltreffens in New York als auch der 20. Vertragsstaatenkonferenz Ende 2014 in Lima beitragen.

Merkel will Klimaschutz bei deutscher G7-Präsidentschaft 2015 hervorheben

Darüber hinaus habe Merkel angekündigt, Klimaschutz zu einem wichtigen Thema der deutschen G7-Präsidentschaft im Jahr 2015 zu machen, um so einen starken Impuls für die Verabschiedung eines ambitionierten internationalen Klimaschutzabkommens bei der 21. Vertragsstaatenkonferenz 2015 in Paris zu geben. Auf nationaler Ebene habe das Bundesumweltministerium im April 2014 Eckpunkte für ein „Aktionsprogramm Klimaschutz 2020“ vorgelegt, das die Erreichung des deutschen Klimaschutzziels für das Jahr 2020 sicherstellen soll. Dieses Aktionsprogramm werde die Bundesregierung in den kommenden Monaten weiter ausarbeiten, heißt es in der Antwort weiter.

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